1. September | 2026
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Eine ATHENE-Studie ordnet der Bundesverwaltung rund 36.100 aktive IP-Adressen zu, während im Monitoring des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik nur rund 3.800 erfasst sind. Zudem erfüllt kein untersuchtes Ministerium die einschlägigen Sicherheitsvorgaben durchgängig. Besonders auffällig sind zahlreiche ältere Schwachstellen. Welche strukturellen Ursachen die Forscher benennen und welche Maßnahmen sie fordern, erfahren Sie im Detailartikel.
12. August | 2026
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Das Bundeskabinett will mit der Reform des Nachrichtendienstrechts die Befugnisse der Nachrichtendienste erweitern und zugleich neue Auskunfts- und Mitwirkungspflichten für Unternehmen schaffen. Besonders betroffen ist die Digitalwirtschaft. Bitkom warnt vor Sicherheitsrisiken durch mögliche Zugriffe auf technische Informationen, Systemkopien und laufende Infrastrukturen sowie vor Folgen für Kundendaten. Kritisch sieht der Verband auch den möglichen Austausch von Erkenntnissen über Schwachstellen zwischen Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und Bundesnachrichtendienst. Welche Grenzen Bitkom für solche Eingriffe fordert und welche Regelungen der Verband ausdrücklich begrüßt, erfahren Sie im Detailartikel.
12. August | 2026
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Das Bundeskabinett hat eine grundlegende Reform des Nachrichtendienstrechts beschlossen, die Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz deutlich erweiterte Befugnisse geben soll. Der Gesetzentwurf betrifft unter anderem Zugriffe auf informationstechnische Systeme, längere Datenspeicherung, biometrische Auswertungen und den Einsatz künstlicher Intelligenz. Unter bestimmten Voraussetzungen sollen zudem aktive Maßnahmen gegen Bedrohungen möglich werden. Gleichzeitig soll die Kontrolle stärker beim Unabhängigen Kontrollrat gebündelt werden. Welche konkreten Eingriffe der Entwurf künftig erlaubt und welche Grenzen dafür vorgesehen sind, erfahren Sie im Detailartikel.
12. August | 2026
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Das Bundeskabinett will mit der Reform des Nachrichtendienstrechts auch Kraftfahrzeug-Werkstätten ausdrücklich zu auskunftspflichtigen Stellen machen. Der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe unterstützt stärkere Befugnisse der Nachrichtendienste angesichts von Spionage, Sabotage und Cyberangriffen, warnt aber vor einer Verlagerung staatlicher Sicherheitsaufgaben auf mittelständische Betriebe. Besonders die vorgesehenen Auskünfte zu Telemetriedaten moderner Fahrzeuge werfen aus Sicht des Verbands praktische und rechtliche Fragen auf. Welche Grenzen und Haftungsrisiken der Verband für Werkstätten fordert, erfahren Sie im Detailartikel.
5. August | 2026
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42 Jahre nach der ersten E-Mail in Deutschland zeigt eine aktuelle YouGov-Umfrage im Auftrag des eco Verbands, dass viele Menschen sichtbare Absendermerkmale als ausreichenden Echtheitsnachweis ansehen. Nach Angaben des Verbands erhöht dies das Risiko für Cyberkriminalität und macht Unternehmen für eine sichere E-Mail-Infrastruktur mitverantwortlich. Welche technischen Schutzmaßnahmen empfohlen werden und welche Versäumnisse Angreifern weiterhin Chancen eröffnen, erfahren Sie im Detailartikel.
7. Juli | 2026
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Bundesregierung listet Fördermittel an Unterzeichner von AfD-Protestaufruf auf. Fördermittel an Unterzeichner des Aufrufs „Zusammenstehen“ gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt stehen im Mittelpunkt einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Darin werden Empfänger von Zahlungen seit 2020, zuständige Ressorts und Gesamtsummen der erhaltenen Mittel aufgeführt. Brisant bleibt, welche Organisationen genannt werden und wie die Bundesregierung die Fragen zur staatlichen Förderung einordnet. Lesen Sie im Detail, welche Angaben in der Antwort besonders auffallen.
