Entwicklungsbank Darlehen: Wie sicher sind Darlehen, mit denen Deutschland Entwicklungsprojekte in Partnerländern finanziert
Dezember 2, 2025 7:04 pmDarlehen im Rahmen der Finanziellen Zusammenarbeit
Berlin: Welches Finanzierungsmodell für Darlehen der Finanziellen Zusammenarbeit (FZ) zum Einsatz kommt, hängt laut Bundesregierung von der Höhe der Verschuldung, der Wirtschaftskraft, dem Entwicklungsstand und der Leistungsfähigkeit des jeweiligen Partnerlandes ab. Sofern regulatorisch und risikomäßig möglich, habe die Beauftragung von Marktmittelkrediten Vorrang vor der Gewährung von Haushaltsmitteldarlehen, schreibt sie in einer Antwort (21/2932) auf eine Kleine Anfrage. Deren Konditionen seien im Hinblick auf Verzinsung und Laufzeit besonders günstig. Einen Überblick über die Finanzierungsprodukte der KfW Entwicklungsbank im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit sei unter www.kfw-entwicklungsbank.de/Internationale-Finanzierung abrufbar.
Von der Fraktion gefragt, welches Gesamtvolumen an Darlehen zum Stichtag 25. September 2025 ausstehend war und wie sich dieses Volumen auf Zusagejahre, Empfängerländer, Projekttypen, Finanzierungsquellen und Risikokategorien verteilt, verweist die Bundesregierung auf eine Auflistung, die sie aus Gründen der Vertraulichkeit als Verschlusssache „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ einstuft und dem Bundestag daher separat übermittelt. Dasselbe gilt für andere angefragte Informationen, etwa nach der Höhe der tatsächlichen Rückzahlungssummen für Darlehen aus Bundeshaushaltsmitteln in den Kalenderjahren 2017 bis 2024 sowie vom 1. Januar bis 25. September 2025. Hinsichtlich der in der Vorbemerkung der Fragesteller zitierten Rückzahlungsquote von durchschnittlich 94 Prozent weist die Bundesregierung darauf hin, dass es sich dabei um eine Momentaufnahme handle, nämlich die Rückzahlungsquote zum 31. Dezember. Daraus könne nicht geschlossen werden, „dass es sich hier um endgültige Ausfälle für die Bundesregierung bzw. die KfW handelt“. Ursächlich seien häufig vielmehr technische Verzögerungen und vorübergehende und kurzfristige Effekte.
Bei länger anhaltenden Zahlungsschwierigkeiten von staatlichen Kreditnehmern griffen die Mechanismen des Pariser Clubs, betont die Bundesregierung. Dessen Aufgabe sei es, koordinierte und nachhaltige Lösungen für in Zahlungsschwierigkeiten geratene Schuldnerländer zu finden. Dies erfolge in Form von Umschuldungen bzw. Restrukturierung der Rückzahlungen. Hiermit sollten endgültige Ausfälle zu Lasten des Bundeshaushalts vermieden werden.
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