DJV fordert von Ministerium Transparenz statt Geheimhaltung

Berlin. Der Deutsche Journalisten-Verband appelliert an das Bundesministerium für Gesundheit (BMG), die Öffentlichkeit professionell, fair und ohne Ansehen des jeweiligen Mediums über aktuelle Themen und Vorhaben zu unterrichten.

Die Pressestelle des Ministeriums ist in der Vergangenheit wiederholt durch den Versuch aufgefallen, nur selektiv Berichterstattung zu ermöglichen. Auch nach dem personellen Wechsel an der Spitze der Pressestelle scheint dies der Fall zu sein.

So wurde die jüngste Presseunterrichtung nach DJV- Informationen ohne ersichtlichen Grund auf einen kleinen, offenbar handverlesenen Kreis von Journalisten begrenzt. Die Teilnehmer dieses Kreises wurden außerdem per Mail aufgefordert, nicht nur die Inhalte des Treffens, sondern auch die Einladung selbst „vertraulich“ zu behandeln.

„Pressestellen, mit Steuergeldern finanzierte zumal, sind der gesamten Öffentlichkeit verpflichtet”, konstatiert DJV-Bundesvorsitzender Mika Beuster. „Zwischen Pressearbeit und Geheimhaltung besteht ein fundamentaler Unterschied.“

Eine willkürliche Begrenzung der Empfänger von Informationen gefährde die Pressefreiheit und laufe dem Transparenzgebot der öffentlichen Verwaltung zuwider.

https://www.djv.de/

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