Wie stark belasten EU-Bußgelder große US-Technologieunternehmen?

Die von der Europäischen Kommission auf Grundlage des Gesetzes über digitale Märkte verhängten Bußgelder gegen Google, Apple und Meta erreichen zwar hohe Millionenbeträge, gemessen an Umsatz und Gewinn der Unternehmen fallen sie jedoch vergleichsweise gering aus. Das geht aus Daten der Europäischen Kommission sowie den Finanzberichten der Unternehmen hervor. Gegen Google wurde ein Bußgeld von 890 Millionen Euro verhängt. Dies entspricht 0,25 Prozent des Jahresumsatzes und 0,76 Prozent des Gewinns. Das Gesetz über digitale Märkte sieht Geldbußen von bis zu zehn Prozent des weltweiten Jahresumsatzes vor. Bei der Festsetzung der Sanktionen berücksichtigt die Europäische Kommission unter anderem die Schwere und Dauer eines Verstoßes.

Auch bei Apple und Meta zeigt sich ein ähnliches Bild. Apple musste im vergangenen Jahr 500 Millionen Euro zahlen. Das entspricht 0,13 Prozent des Umsatzes und 0,50 Prozent des Gewinns. Gegen Meta wurde im vergangenen Jahr ein Bußgeld von 200 Millionen Euro verhängt. Dies entspricht 0,11 Prozent des Umsatzes und 0,37 Prozent des Gewinns.

Mit dem Gesetz über digitale Märkte hat die Europäische Union einen Regulierungsrahmen geschaffen, der die Marktmacht großer Online-Plattformen begrenzen soll. Die Vorschriften richten sich an sogenannte Gatekeeper, also Unternehmen mit einer besonders starken Stellung auf digitalen Märkten. Sie müssen unter anderem strengere Vorgaben zur Interoperabilität ihrer Dienste, zur fairen Behandlung von Wettbewerbern sowie zum Umgang mit Nutzerdaten einhalten. Ziel des Gesetzes ist es, den Wettbewerb zu stärken und kleineren Anbietern den Zugang zu digitalen Märkten zu erleichtern.

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