Neue Aufgaben für die Bundesnetzagentur im Postbereich
10. Juli | 2024 Schreibe einen KommentarJüngst hat der Bundesrat dem Gesetz zur Modernisierung des Postrechts zugestimmt. Das Gesetz kann damit in den nächsten Wochen in Kraft treten. Die Bundesnetzagentur wird durch das Gesetz gestärkt und erhält eine Vielzahl zusätzlicher Aufgaben im Postsektor. Anstelle von Filialen kann die Deutsche Post AG künftig auch Automaten betreiben, um ihren Verpflichtungen zur flächendeckenden Versorgung nachzukommen. Das Gesetz ermöglicht neue Impulse für den Wettbewerb auf den Briefmärkten. Die Unterscheidung zwischen Lizenzpflicht für Briefdienstleister und Anzeigepflicht insbesondere für Paketdienstleister wird aufgegeben. Künftig müssen Postdienstleister in einem Anbieterverzeichnis eingetragen sein. In der Europäischen Union haben mehrere Länder ihre Postdienste digitalisiert, wobei der Umfang der Digitalisierung von Land zu Land variiert. Wie sieht das Ranking aus?