Für die ganze EU gilt ab morgen der Digital Services Act. Online-Vermittler und -Plattformen wie etwa Online-Marktplätze, soziale Netzwerke und App-Stores müssen illegale Inhalte aufdecken, kennzeichnen und entfernen. Vorgegeben werden auch Maßnahmen, die zu ergreifen sind. Welche Unternehmen werden von dieser Verpflichtung ausgenommen?
Die Kommission klassifiziert im Rahmen des Gesetzes über digitale Dienste sehr große Online-Plattformen & Online-Suchmaschinen, die monatlich mindestens 45 Millionen aktive Nutzer erreichen. Diese Unternehmen müssen nun innerhalb von vier Monaten alle neuen Verpflichtungen aus dem Gesetz über digitale Dienste nachkommen. Diese zielen darauf ab, die Handlungsfähigkeit der Nutzer, auch Minderjähriger, im Internet zu stärken und sie zu schützen, indem den benannten Diensten die Pflicht auferlegt wird, ihre systemischen Risiken zu bewerten und zu mindern sowie robuste Instrumente zur Moderation von Inhalten bereitzustellen. Das Gesetz wird mithilfe einer neuen europaweiten Aufsichtsstruktur durchgesetzt. Ebenso wurde ein Europäisches Zentrum für die Transparenz der Algorithmen (ECAT) eröffnet.
