Gemeinschaftliche Verteidigungsanleihen als Ansatz für Europas künftige Sicherheitsfähigkeit

Nach Einschätzung des Kiel Instituts für Weltwirtschaft sollte Europa zentrale Verteidigungstechnologien der nächsten Generation stärker gemeinschaftlich finanzieren, weil koordinierte Beschaffung und Entwicklung in vielen Feldern effizienter seien als nationale Einzellösungen. Ein aktueller Kiel Policy Brief schlägt dafür vor, über einen Zeitraum von zehn Jahren europäische Verteidigungsanleihen in einer Größenordnung von rund 1,8 bis 2 Billionen Euro zu emittieren, abhängig davon, welche EU-Staaten sich beteiligen. Die Ausgabe solle durch eine „Koalition williger“ Mitgliedstaaten erfolgen und sich grob an etwa 1 Prozent des aggregierten Bruttoinlandsprodukts orientieren; die langfristige Stabilisierung der Schuldenlast solle anschließend über nationale Haushaltsmittel abgesichert werden. Die Autorinnen und Autoren sehen die Mittel vor allem für militärische Schlüsseltechnologien, bei denen europäische Kooperation Skaleneffekte erzeugen und zugleich Spillover für zivile Anwendungen bringen könne. Genannt werden unter anderem weltraumgestützte Systeme und Satellitentechnik, Künstliche Intelligenz, Cloud-Infrastrukturen, Cyberabwehr sowie Drohnentechnologie. Nationale Alleingänge führten in solchen Bereichen häufig zu parallelen Strukturen, höheren Kosten und fortbestehenden technologischen Abhängigkeiten von geopolitischen Wettbewerbern.

Institutionell ist eine Umsetzung über einen zwischenstaatlichen Vertrag vorgesehen. Geplant sind eigenständige Lenkungsgremien für Verteidigung und Technologie sowie für die Finanzierung. Neben dem sicherheitspolitischen Ziel wird ein finanzmarktpolitischer Nebeneffekt betont: Gemeinsame Anleihen könnten einen größeren, liquiden und als sicher geltenden europäischen Anleihemarkt stärken und damit Europas Rolle im globalen Finanzsystem ausbauen. Der Präsident des Instituts, Moritz Schularick, ordnet den Vorschlag als Baustein einer zukünftigen europäischen Verteidigungsarchitektur ein. Er argumentiert, Europa müsse militärische Fähigkeiten substanziell erweitern und die strategische Handlungsfähigkeit erhöhen; dazu zähle aus seiner Sicht auch mehr Eigenständigkeit gegenüber den USA.

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